Volksinitiative «Grüne Wirtschaft» zementiert Hochpreisinsel

Die Allianz gegen Handelshemmnisse lehnt die Volksinitiative «Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)» ab. Das Ansinnen der Grünen Partei führt zu einer Unzahl an Handelshemmnissen, die den Schweizer Markt abschotten und Händler bevormunden. Parallelimporte werden verunmöglicht und hebeln den Wettbewerb aus. Zudem heizen ökologische Lenkungsabgaben die Preise auf breiter Front an. Die Hochpreisinsel Schweiz wird durch den grünen Zwang staatlich verordnet und zementiert, der Einkaufstourismus staatlich gefördert.

Die Allianz gegen Handelshemmnisse stellt sich entschieden gegen die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft», welche den Schweizer Ressourcenverbrauch um mehr als zwei Drittel reduzieren will. Die wettbewerbsfeindliche Initiative hat sowohl für Produzenten wie für Konsumenten weitreichende Folgen. Mit Annahme der Initiative droht ein Rückschritt, der nicht nur alle Bestrebungen die Hochpreisinsel zu bekämpfen ausbremst, sondern zusätzlich unzählige neue Handelshemmnisse schafft. Dieser Rückschlag wäre irreversibel.

Schweizer Alleingang verunmöglicht Parallelimporte
Die Initiative belastet die Hersteller und Händler mit neuen «Vorschriften für Produktionsprozesse, Produkte und Abfälle», die z.B. von der EU abweichen. Parallelimporte werden dadurch erschwert oder verunmöglicht. Des Weiteren verteuern diese Vorschriften Herstellung und Handel von Waren und senken die Wettbewerbsfähigkeit des Werkplatzes Schweiz.

Teurere Produkte und gefährdete Freihandelsabkommen
Konsumeinschränkungen und ein Ende der bisherigen Wahlfreiheit bei der Ernährung, Mobilität, Freizeitverhalten und Wohnen sind direkte Folgen der Initiative. Neue ökologische Umweltabgaben verteuern zudem die Produkte und Dienstleistungen auf breiter Front. Fördermittel (Subventionen) oder protektionistische Massnahem verzerren den Markt und gefährden Freihandelsabkommen.

Grüne Sonntagsreden gegen Einkauftourismus und Hochpreisinsel
Alle Massnahmen, die durch die Initiative drohen, haben einen gemeinsamen Nenner: Der Wettbewerb wird eingeschränkt und der Schweizer Markt abgeschottet. Die Wahlfreiheit wird durch einen grünen Zwang ersetzt. Die Preise für Nahrungsmittel, Transport und Wohnen steigen massiv. Das führt zu einer unsozialen Zweiklassengesellschaft. Der Einkaufstourismus wird selbstverschuldet zusätzlich angeheizt. Dadurch wird das „Lädelisterben“ und die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland begünstigt. Kurzum: Die links-grünen Verlautbarungen in Bezug auf Hochpreisinsel und Einkaufstourismus erweisen sich als wirkungslose Sonntagsreden.