Vernehmlassungsende THG: geplantes Meldeverfahren unzureichend

Am 23. März 2018 endete die Vernehmlassungsfrist zum «Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG): Meldeverfahren».

Die Allianz gegen Handelshemmnisse begrüsst die Bestrebungen des Bundesrates, das Inverkehrbringen von Lebensmitteln nach dem Cassis-de-Dijon Prinzip zu vereinfachen. Aus Sicht der Allianz wäre jedoch eine umfassende Anwendung des Cassis-de-Dijon Prinzips möglichst ohne Ausnahmen wünschbar. Mit dem vorliegenden Meldeverfahren ist dieses Ziel noch nicht erreicht.