Cassis-de-Dijon: Ein wichtiges Signal für Offenheit und Wahlfreiheit

Das Cassis-de-Dijon-Prinzip bleibt unangetastet und gilt auch weiterhin für Lebensmittel. Dafür hat der Ständerat heute gesorgt, indem er einen Vorstoss endgültig abgelehnt hat, der sämtliche Lebensmittel vom Prinzip ausnehmen wollte. Die Allianz gegen Handelshemmnisse begrüsst diesen Entscheid. Er ist ein positives Votum für offene Märkte und für mehr Wahlfreiheit.

Bäuerliche Kreise wollten mit einer parlamentarischen Initiative erreichen, dass Lebensmittel vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausgenommen werden. Dieses Ansinnen ist mit ist nun mit dem erneuten Nichteintretens-Entscheid der kleinen Kammer vom Tisch. Dies ist aus Sicht des Wettbewerbs und der Konsumenten erfreulich. Das Bekenntnis der Politik zum Cassis-de-Dijon-Prinzip setzt ein wichtiges Zeichen für eine offene Volkswirtschaft, einen lebhaften Wettbewerb und gegen die Hochpreisinsel. Die Konsumenten profitieren auch weiterhin von einer uneingeschränkten Produkteauswahl und tendenziell tieferen Preisen. Sie können hier bequem entsprechend ihren Präferenzen ausländische Produkte kaufen, und werden somit nicht noch künstlich zum Einkauf über die Grenze getrieben.