Abschaffung von Importzöllen senkt Preisniveau in der Schweiz

Der Bundesrat hat Mitte Dezember beschlossen, die Industriezölle abzuschaffen. Die Allianz gegen Handelshemmnisse begrüsst diesen Entscheid. Die geplanten Massnahmen bringen sowohl Konsumenten wie auch Unternehmen bedeutend mehr, als regulatorische Eingriffe im Kartellrecht. Zentral ist nun eine offensive und konsequente Umsetzung der administrativen Entlastungen.

Neben dem hohen Kosten- und Lohnniveau wird das Preisniveau in der Schweiz stark von tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnissen getrieben. Gemäss Eurostat liegt das Preisniveau der von privaten Haushalten konsumierten Gütern und Dienstleistungen in der Schweiz fast um 60 Prozent höher als in den westlichen EU-Ländern (EU-15).

Die vom Bundesrat beschlossene Abschaffung von Industriezöllen ist eine wirksame Massnahme gegen die Hochkosteninsel Schweiz: Es geht um Zolleinsparungen von rund 490 Mio. Franken jährlich. Der positive Effekt auf die Schweizer Volkswirtschaft wird auf jährlich 860 Mio. Franken geschätzt. Wohlstandsgewinne sind dabei vor allem durch die Abschaffung von «Schattenzöllen» beim administrativen Aufwand zu erwarten, bspw. bei der Datenerhebung für Firmen, Zollveranlagungen und Zahlungsabwicklungen. Indem die Schweiz sämtliche Importzölle bei Industriegütern abschafft, entfällt zudem die Notwendigkeit von Ursprungszeugnissen für Güter, die in der Schweiz konsumiert werden.

Den Konsumentinnen und Konsumenten bleibt unter dem Strich mehr Geld im Portemonnaie. Beispielsweise lagen die Importzölle für Textilien bisher durchschnittlich bei 5.9 Prozent. Wenn die Preise der Importgüter dank wegfallender Zölle und geringerer Verwaltungskosten der Importeure sinken, profitieren die Konsumenten direkt.

Aber auch die Unternehmen profitieren: Durch den Wegfall von Handelshemmnissen können sie günstigere Vorleistungen beziehen, was wiederum die Produktionskosten der Unternehmen und die Wettbewerbsfähigkeit der Exportindustrie steigert. Der Bundesrat spricht von einer Zunahme des Aussenhandels um rund 0.5 Prozent.

Der Abbau von Handelshemmnissen wirkt sofort – schneller und zuverlässiger als ein überschiessender Eingriff im Kartellrecht. Denn kartellrechtliche Vorschriften müssten gerichtlich umgesetzt werden, in jahrelangen Verfahren mit erst noch ungewissem Ausgang. Die Allianz gegen Handelshemmnisse fordert daher die rasche und konsequente Umsetzung der geplanten Entlastungen.